Fördermittelrecht / Zuwendungsrecht - Grundlagenseminar (2 Tage-Seminar)

Im Seminar werden die Grundlagen des Fördermittelrechts systematisiert und besprochen. Das Seminar schafft die Basis für die rechtssichere Fördermittelbearbeitung. Im Seminar werden die Grundlagen der Fördermittelvergabe, von der Antragstellung bis zur Überwachung der Fördermittel-Verwendung, dargestellt. Die Verwaltung der Fördermittel wird anhand aktueller Rechtsprechung behandelt. Das Seminar ist sowohl für Mitarbeiter geeignet, die erstmals mit der Fördermittel-Bearbeitung betraut wurden. Zudem werden Mitarbeiter angesprochen, die vorhandenes Wissen aktualisieren und vertiefen möchten.

Zielgruppe

Mitarbeiter, die mit Fördermitteln betraut sind.

Inhalte

Tag 1:

I. Grundbegriffe/Grundlagen

1. Was sind Fördermittel?
2. Einordnung des Fördermittelverfahrens
3. Begriffe im Fördermittelrecht

II. Grundstrukturen im Fördermittelrecht

1. Arten der Förderung (u.a. fiskalische Förderung/Sachmittel)
2. Rechtsgrundlagen (z.B. Förderrichtlinien/Haushaltsrecht)
3. Ausschlussgründe für die Förderung

III. Fördermittelverfahren

1. Arten der Fördermittelbewilligung
2. Bewilligung nach Herkunft der Mittel
3. Die Behörde als Empfänger/Weiterleitung von Fördermitteln

Tag 2:

IV. Antragsverfahren

1. Vor der Förderung (z.B. vorzeitiger Maßnahmebeginn)
2. Zusicherung und „vorläufige Bewillig“
3. Fördervorgaben (Voraussetzungen der Förderung)

V. Fördermittelbewilligung

1. Fördermittelbescheid (Überblick)
2. Nebenbestimmungen (z.B. ANBest)
3. Auszahlungsverfahren (Systematisierung)

VI. Bewirtschaftung von Fördermitteln

1. Bewilligungszeitraum und zeitnahe Mittelverwendung
2. Verwendungsnachweisprüfung (Überblick)
3. Rückforderung von Fördermitteln