Straßenrecht Grundlagenseminar

Das Seminar behandelt und systematisiert die wesentlichen Problemfelder des Straßenrechts. Themenbereiche sind z.B. öffentliche- und private Straßen, Straßenbaulast  und Sondernutzung. Das Seminar schafft den grundsätzlichen Zugang zu straßenrechtlichen und angrenzenden Fragen des Baurechts, des Straßenverkehrsrechts oder des Satzungsrechts. Ziel des Seminars ist es sowohl grundlegende, als auch aktuelle Fragen zu klären und zu besprechen. Das Seminar ist auch für Mitarbeiter mit Querschnittsaufgaben geeignet, die erstmalig den Zugang zum Straßenrecht benötigen.

Zielgruppe

• Mitarbeiter der Ordnungsbehörden (auch Außendienst)
• Mitarbeiter der Straßenbehörden (auch mit Querschnittsaufgaben)
• Mitarbeiter der Bauverwaltung
• Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörden

Inhalte

I. Abgrenzungen/Grundlagen

• Veranstaltungen und Straßenrecht
• Baurecht und Werbeanlage
• Straßenverkehrsrecht/straßenverkehrsrechtliche Anordnung

II. Zentrale Begriffe

• öffentliche Verkehrsfläche
• Straße und Straßenbegriff
• Gewohnheitsrecht / Wegerecht

III. Materielles Straßenrecht

• Sondernutzung/Gemeingebrauch
• Widmung
• Einziehung/Teileinziehung
• Verkehrssicherungspflichten bei öffentlichen Straßen
• Straßenreinigungspflichten
• Zufahrten und Zugang zu Grundstücken
• Bauplanungsrecht und Straßenplanung

IV. Sonderprobleme

• Straßennutzung durch TK-Unternehmen
• moderne Straßenwerbung
• Betretung von Grundstücken