Gebühren- und Gebührenverfahrensrecht – Grundlagen- und Auffrischungs-Seminar

Gebühren werden von Behörden als Verwaltungsgebühren und/oder Benutzungsgebühren erhoben. Dennoch sind die Gründe und die Rechtsgrundlagen der Gebühren-Erhebung höchst unterschiedlich. Das Seminar schafft den Überblick über Gebühren und das Gebühren-Verfahren. Das Seminar ist fachgebietsübergreifend angelegt. Die Inhalte des Seminars ermöglichen den grundlegenden Einstieg in das Gebührenrecht (auch für Mitarbeitende ohne Vorkenntnisse). Durch aktuelle Rechtsprechung und die Behandlung „einschlägiger“ Problembereiche erhalten Fortgeschrittene die Möglichkeit zur Auffrischung vorhandener Kenntnisse. Fragen der Teilnehmer können auch vorab eingereicht werden.

Zielgruppe

Fachgebietsübergreifend/Mitarbeitende mit Aufgaben des Gebühren-Rechts.
Mitarbeitende ohne (tiefere) Vorkenntnisse im Gebühren-Recht.
Fortgeschrittene/Auffrischung vorhandener Kenntnisse (u.a. aktuelle Rechtsprechung).

Inhalte

I. Gebührenerhebung und Gebühren (Überblick)

1. Besonderheiten und Gebührengrundsätze (aktuelle Rechtsprechung)
2. Gebührenschuldner (Arten/u.a. Firmen und Personenmehrheiten)
3. Gebührenarten und Bemessungsgrundlagen

II. Rechtsgrundlagen/Beispiele und Überblick

1. Voraussetzungen der Gebührenpflicht
2. Rahmengebühren (Bemessung/Rechtsprechung)
3. Bundes- und Landes-Gebührenrecht/Satzungen (Überblick)

III. Gebührenverfahren

1. Gebühren nach Antragsverfahren (u.a. auch Ablehnung)
2. Kontroll- und Überwachungsgebühren
3. Aufhebung/Änderung und Heilung von Entscheidungen

IV. Bescheidtechnik