Das Seminar behandelt die rechtlichen Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit. Neben den konkreten Rechtsformen wird insbesondere auch die Zusammenarbeit auf vertraglicher Grundlage (Vereinbarungen) vorgestellt. Zudem wird auch auf die etwaige Einbindung Privater eingegangen. Neben dem Kommunalrecht der Seminarteilnehmer wird auch auf steuerrechtliche und fördermittelrechtliche Folgefragen eingegangen. Das Seminar ist länderübergreifend angelegt. Auf Besonderheiten des Kommunalrechts wird eingegangen.
Zielgruppe
- Mitarbeiter mit kommunalrechtlichen Aufgaben (z.B. Hauptverwaltung).
- Hauptverwaltungsbeamte und Kommunalpolitik (kommunale Mandatsträger).
- Mitarbeiter der Kommunalaufsicht.
- Mitarbeiter der kommunalen Unternehmen (Eigengesellschaften).
Inhalte
- Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit (Überblick).
- Rechtsformen nach kommunalrecht.
- Zusammenarbeit auf vertraglicher Grundlage (Vereinbarungen).
- Vor- und Nachteile der jeweiligen Art der Zusammenarbeit
- Beispiele: Kommunale Einkaufsgemeinschaften, Personalgestellung und Zusammenarbeit zur (gemeinsamen) Finanzierung
- Folgefragen der Zusammenarbeit (z.B. Steuerrecht, Fördermittelrecht).
- Fragen der Kommunalaufsicht.
- Fragen der Teilnehmer können gerne auch vorab eingereicht werden.