Kommunalrecht - Grundlagenseminar

Das Seminar schafft grundlegende Kenntnisse im Kommunalrecht. Das Seminar ist länderübergreifend angelegt. Besonderheiten im Kommunalrecht der Länder werden ausnehmend behandelt. Im Seminar werden u.a. die unterschiedlichen kommunalen Aufgaben-Arten und die Zuständigkeiten zwischen den kommunalen Organen (z.B. Kommunalvertretung zu Hauptverwaltungsbeamten) besprochen. Die kommunalrechtlichen Grundlagen für die Gremienarbeit werden mit Beispielen veranschaulicht. Das Seminar ist auch für Mitarbeiter geeignet, die erstmalig mit kommunalrechtlichen Fragen betraut wurden.

Zielgruppe

• Mitarbeiter der Kommunalverwaltung (z.B. Sitzungsdienst, Hauptverwaltung).
• Gerne auch: Mitarbeiter, die erstmalig mit kommunalrechtlichen Fragen betraut wurden.
• Mitarbeiter, die vorhandenes Wissen aktualisieren möchten.
• Auch: Mitarbeiter der Kommunalaufsicht.
• Kommunale Mandatsträger (u.a. Gemeindevertreter, Stadtverordnete, Kreistagsmitglieder).
• Auch: Kommunalvertreter, die erstmals (neu) in eine Kommunalvertretung gewählt wurden.

Inhalte

• Kommunalrecht rechtssicher anwenden (Überblick)
• Rechtsgrundlagen der Kommunalverwaltung (Überblick)
• Rechte und Pflichten im Kommunalrecht (Systematisierung)
• Zuständigkeit zwischen den kommunalen Organen (u.a. Gemeindevertretung, Bürgermeister bzw. Hauptverwaltungsbeamter)
• Kommunale Aufgaben (eigene Aufgaben und übertragene Aufgaben)
• Satzungsmöglichkeit und Satzungsrecht der Kommune
• Kommunalaufsicht (und Aufsichtsarten)
• Auskunfts- und Informationsrecht der Mandatsträger
• Die Kommunalvertretung (Ablauf, Aufbau und Funktion)
• Die kommunalen Unternehmen (Aufgaben und Kontrolle bei Eigengesellschaften)
• Fragen der Teilnehmer können gerne auch vorab eingereicht werden