Das Seminar behandelt die Rücknahme und den Widerruf von Verwaltungsakten. In der Behördenpraxis sind vielfach Änderungen im Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen. Wesentliche Änderungen sind durch Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten umzusetzen. Das Thema ist jedoch auch häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Es gilt rechtssicher zu Handeln. Zweifelsfälle werden anhand aktueller Rechtsprechung besprochen. Das Seminar ist fachgebietsübergreifend angelegt.

Zielgruppe

• Mitarbeiter unterschiedlicher Fachbereiche
• Mitarbeiter, die den Widerruf/die Rücknahme von Verwaltungsakten bearbeiten
• Mitarbeiter der Widerspruchsbearbeitung

Inhalte

• Rechtsgrundlagen (§§ 48, 49 VwVfG und fachlich angrenzende Rechtsgrundlagen)
• Gibt es Änderungsbescheide?
• Typische (inhaltliche und formale) Fehler bei der Rücknahme/beim Widerruf von Verwaltungsakten
• Vertrauensschutz des Bürgers/Begründung/Grenzen
• Der Aufbau des Rücknahmebescheides/Widerrufsbescheides (Tenor, Gründe, Rechtsbehelfsbelehrung, Rechtsmittelbelehrung u.a.)
• Verbindung zum Ausgangsbescheid (z.B. Leistungsbescheide, Verwaltungsakte mit Zwangsmittel oder sofortiger Vollziehung)
• Sonderfälle: z.B. Fördermittelrecht/Dauerverwaltungsakte/laufende Leistungen
• Besonderheiten: Widerrufsvorbehalte/vorläufige Bewilligungen/Kombination mit Teilrücknahme